Kirchgemeinde lehnt Überbauung ab – nun droht Steuererhöhung

Auf dem Grundstück «Schilt» im zürcherischen Meilen, welches im Besitz der reformierten Kirchgemeinde Meilen ist, hätte ein viergeschossiges Mehrfamilienhaus sowie zweigeschossige Einfamilienhäuser im mittleren Preissegement entstehen sollen. Doch daraus wird nichts: Mit 58,5 Prozent Nein-Stimmen lehnten die Gemeindemitglieder einen Übertrag des Baurechts an die Swiss Property Sustainability Portfolio AG ab.

Genossenschaften zeigten kein Interesse
Bei der Kirchenpflege ist man über das Abstimmungsergebnis enttäuscht. Es sei schade, dass die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger den Baurechtsvertrag abgelehnt haben, sagt Ruedi Schwarzenbach, Präsident der Kirchenpflege Meilen. «Viele hat irritiert, dass eine Kirchgemeinde Land im Baurecht vergibt, um damit einen Ertrag zu erwirtschaften. Das haben wir wohl unterschätzt.» Gerne hätte man das Baurecht auch an eine Baugenossenschaft abgetreten, sagt Schwarzenbach: «Dies hätte wohl bei den Stimmbürgern auch mehr Chancen gehabt.» Bei der Ausschreibung hätten sich aber nur Immobilienfirmen und keine Genossenschaft gemeldet.

Unwahrheiten und Unterstellungen
Gestört habe Schwarzenbach insbesondere, dass im Vorfeld der Abstimmung anonym und mit Unwahrheiten und Unterstellungen operiert wurde. So wurde auch die Bonität der Baurechtsnehmerin in Frage gestellt, obwohl diese von den Baurechtsexperten und der Rechnungsprüfungskommission genau überprüft wurde. «Das fanden wir nicht sauber», sagt Schwarzenbach. Ebenfalls wurde den Verantwortlichen unterstellt, dass Luxuswohnungen gebaut werden sollten. «Das war ebenfalls eine falsche Behauptung», sagt Schwarzenbach.

Steuererhöhung steht im Raum
Nach der Ablehnung werden die Gemeindemitglieder nun wohl selber ins Portemonnaie greifen müssen. Als Kirchgemeinde habe man die Aufgabe, die Finanzen richtig zu bewirtschaften, sagt Schwarzenbach. Mit dem Nein zum Baurechtsvertrag ‹Schilt› würden der Gemeinde nun jährliche Einnahmen von 322’000 Franken entgehen. «Wir werden bei der Budgetplanung im Dezember dieses Jahres anschauen müssen, ob wir mit Einsparungen und Abbau unserer Leistungen durchkommen oder ob wir eine Steuererhöhung beantragen.»

Wiese wird vorerst nicht bebaut
Wie es mit dem Grundstück «Schilt» weitergeht, ist zurzeit noch offen. «Wir haben nächste Woche Sitzung der Kirchenpflege und werden analysieren, wie weit wir die Prioritäten in unserer Liegenschaftsstrategie ändern müssen», sagt Schwarzenbach. Er rechne nicht damit, dass das Grundstück «Schilt» noch in der laufenden Amtsdauer wieder ein Abstimmungsthema sein wird. «Das Grundstück wird wohl noch eine Weile unbebaut bleiben.»

Andreas Bättig / ref.ch / 2. Juni 2017

Dieser Artikel stammt aus der Online-Kooperation von «reformiert.», «Interkantonaler Kirchenbote» und «ref.ch».